Von Daniela Haußmann

Nirgendwo sonst ist die Chance etwas zu bewegen so groß wie in der Kommunalpolitik. Doch leider wird die Bürgerbeteiligung in Frickenhausen, Linsenhofen und Tischardt dem nicht gerecht. Anstatt sich zu Wort zu melden und Gemeinderäte wie Bürgermeister in die Pflicht zu nehmen gibt man sich lieber unpolitisch. Per se fühlt man sich an die Zeit des Biedermeier erinnert, als die Bürger sich lieber aufs Private zurückzogen und „die da oben“ machen ließen, weil die ja per se ohnehin nur das machen was sie wollen. Die selbst verordnete Unmündigkeit ist zwar ein bequemer Weg nicht anzuecken, indem man sich aus allem heraushält und keine Verantwortung übernimmt. Letztlich geht diese Haltung aber auf Kosten unseres Gemeinwesens, das von der aktiven Teilnahme engagierter Bürger lebt, die sich an seiner Gestaltung und Regelung beteiligen.

Bezogen auf das moderne Staatswesen bezeichnet Politik damit ein aktives Handeln, das unter anderem auf die Beeinflussung staatlicher Macht beziehungsweise – in unserem Fall – auf die Beeinflussung der Kommunalpolitik abzielt. Resonanzen auf Gemeinderatssitzungen sind in unserer Kommune eher die Seltenheit. Das Angebot sich mit Kritik wie Lob, Ideen und neuen Themen an die Mitglieder der SPD zu wenden wird von einem großen Teil unserer Gemeindemitglieder nicht wahrgenommen. Wie also sollen die bei der Kommunalwahl in den Gemeinderat gewählten Repräsentanten Politik von Bürgern für Bürger machen, wenn die ihnen keine Rückmeldung geben und nicht zur Sprache bringen wo der Schuh nun drückt?

Entsprechend braucht sich also niemand beschweren, dass die Entscheidungen, die in den Sitzungen getroffen werden Humbug seien oder an dem vorbeigehen, was man eigentlich bräuchte um ein bestehendes Problem zu lösen. Sei es nun die Gestaltung von Spielplätzen, die Verkehrsplanung in Tischardt oder Frickenhausen, das Thema Ganztagesschule oder die Forderung nach einer attraktiven Ortskernentwicklung, wer sich hier nicht einbringt, der muss sich zufrieden geben mit dem was ihm die Politik serviert.

Natürlich lassen sich nicht alle Themen, Ideen und Wünsche im Gemeinderat durchsetzen. Doch trägt ihre Einspeisung in den politischen Prozess dazu bei die Sichtweise der Bürgerschaft deutlich zu machen. Die kann der Gemeinderat bei seiner Entscheidungsfindung einbeziehen und von der Verwaltung im Rahmen der Umsetzung eines Vorhabens verlangen, dass dieses zwar nicht gänzlich umgeworfen, aber die Wünsche der Bürger beispielsweise bei Raumplanung, Ausgestaltung des Betreuungsangebots, Haushaltsplanung, Flächennutzungsplanung, Umweltschutz oder Kriminalprävention unter dem Gesichtspunkt der Einbeziehung geprüft und wenn möglich dementsprechend umgesetzt werden. Nur so kann Kommunalpolitik bürgernah gestaltet werden.

Auch Gemeinderäte können mit ihren Vorschlägen und Ideen scheitern. Das gehört zum politischen Prozess dazu. Wichtig ist, dass eine politische Kommunikation überhaupt stattfindet, so kann Problemen begegnet und eine Lösung gemeinsam erarbeitet werden. Gleichzeitig werden Bedürfnisse und Anliegen benannt und bleiben nicht verborgen. Vorwürfe und Missbilligungen hinter vorgehaltener Hand bringen weder die Gemeinderäte noch die Bürger weiter. Schon gar nicht unser Gemeinwesen. Jeder Bürger sollte Probleme die er sieht offen ansprechen. Denn nur das was ausgesprochen wird ist bearbeitbar und nur was bearbeitbar ist, ist auch lösbar. Wer die Qualität seines Wohn- und Lebensumfeld steigern und damit den Lebensstandort Frickenhausen, Tischardt und Linsenhofen attraktiver gestalten will, der sollte kein Blatt vor den Mund nehmen, sondern nachhaltig und lautstark zur Sprache bringen, was ihn bewegt, unabhängig von der politischen Großwetterlage in Stuttgart und Berlin.